Am
14. Dezember 2014 entdeckte das Hauptzollamt
Hamburg Hafen in einem Bananencontainer aus Ecuador einem Schiff aus
Kolumbien mehre Pakete mit insgesamt 66 Kilogramm Kokain. Schätzungen
zufolge hat das Rauschgift einen Straßenwert von etwa 4,3 MillionenEuro. Doch dieser Fund ist keine Einzelheit und zeigt, dass viele
Drogen über den Seeweg nach Deutschland und die EU gelangen oder von
hier weitertransportiert werden.
Allein
im Hamburger Hafen wurden im Jahr 2013 139 Millionen Tonnen Güter
umgeschlagen, davon über 9 Millionen 20-Fuß-Container. Diese Mengen
sind enorm schwer auf illegale Waren zu kontrollieren. Illegale
Waffen, Sprengstoff oder Drogen stellen dabei eine große Gefahr dar.
Bekanntermaßen werden 90% des weltweiten Warenverkehrs über den
Seeweg abgewickelt. Mit den legalen Waren kommen auch die illegalen
Waren über die Meere nach Deutschland. Die Häfen in Deutschland
sind dabei das zu passierende „Gate“, um die Ware ins Land zu
schmuggeln bzw. über Deutschland weiter zu transportieren.
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| Kokain in Bananenkisten geschmuggelt (http://img.morgenpost.de/img/vermischtes/crop123638482/7470747364-ci3x2l-w460/Kokainfund-bei-Discounter.jpg) |
Um
diesem Problem effektiv begegnen zu können, müssen Kontrollen
durchgeführt, vorab Informationen über die Waren eingeholt und
weitere Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden. Dabei stellt sich ein
großes Problem heraus. Um zu verhindern, dass die oben
angesprochenen illegalen Waren nach Deutschland gelangen müssten
alleine in Hamburg (sowie in anderen deutschen Häfen auch)
angesichts der Großen Gütermengen umfangreiche Maßnahmen ergriffen
werden. Da aber auf der anderen Seite 90% des Warenverkehrs über See
verschifft werden und im Logistikbereich bekanntermaßen Zeit Geld
ist, treffen hier die Sicherheitsinteressen Deutschlands und der EU
auf wirtschaftliche Interessen der Spediteure und letztlich des
gesamten Marktes. Drogen sind damit nicht nur eine Gefahr für die
Bevölkerung, sondern gleichermaßen für die Wirtschaft, wenn das
Aufspüren von illegalen Waren den Handel behindert.
Ein
Ansatz um diesem Interessenkonflikt vorzubeugen könnten Programme
wie die berührungslose Inspektion im Hafen-Terminal (ECSIT) sein.
Dabei werden die Container nicht geöffnete, was relativ viel Zeit in
Anspruch nimmt, sondern mit moderner Technik durchleuchtet und auf
Gefahrengut durchsucht. Solche Ansätze dienen der schnellen
Abwicklung des Handels, sowohl bei Containern, die in Deutschland
gelöscht werden, als auch solche die nur zum Zwischenhandel in
deutschen Häfen verweilen. Auf EU-Ebene gibt es Ansätze wie das
„Authorised Economic Operator concept“ (AEO),
welches Händler dazu auffordert dem Zoll umfangreicher Informationen
über ihre Waren, die in die EU gebracht werden, zu geben. Diese
Maßnahmen sind zwar primär zur Abwehr von terroristischen Angriffen
gedacht, unterstützen aber auch den Kampf gegen den internationalen
Drogenschmuggel. Moderne IT-Programme sollen das AEO-Konzept
zusätzlich unterstützen, um eine bessere Koordination der
Zollbeamten der EU und Drittstaaten zu gewährleisten.
Wie
die meisten maritimen Bedrohungen kann auch die des illegalen
Drogenschmuggels nicht alleine auf See bzw. an den Häfen bekämpft
werden. Es müssen umfassende Maßnahmen in den Ländern ergriffen
werden, in denen die Drogen angebaut bzw. hergestellt werden. Ebenso
müssen Anstrengungen in jenen Ländern ergriffen werden, in die die
Drogen importiert werden. Solcher Ansätze sind in der
EU-Drogenstrategie (2013-2020) beschritten worden. Dort wird betont, dass es sich bei
dem „Drogenphänomen“
um
ein globales Problem handelt. Es müssten ferner koordinative
Maßnahmen ergriffen werden, um das Drogenproblem innerhalb und
außerhalb der EU zu bekämpfen. Ziele der EU-Drogenstrategie sind
dabei u.a. eine Reduzierung der Drogennachfrage, die Zerschlagung von
illegalen Drogenmärkten, global und auf EU-Ebene die Koordination
der Bekämpfung illegaler Drogen verbessern und dabei auch mit
Drittstaaten und int. Organisationen zusammenarbeiten und schließlich
eine verbesserte Überwachung und Forschung über Drogenhandel
vorantreiben. Auch das Auswärtige Amt betont ähnliche Vorhaben, die
Nachfrage in Deutschland zu senken und Kooperationen in Ländern wie
Afghanistan, den Andenstaaten und Westafrika voranzutreiben.
Maßnahmen die den
Drogenhandel schon am Ursprung bekämpfen sind ungemein wichtig, da
dieser nicht erst an deutschen Häfen bekämpft werden kann. Hier
werden zwar immer wieder Drogen entdeckt, doch die tatsächliche
Menge, der nicht entdeckten Rauschmittel lässt sich nur schätzen.
Mittlerweile hat sich der Drogenhandel über die Weltmeere
verbreitet (siehe Graphik), so dass die Kontrollen in den deutschen
Häfen nur ein kleiner Teil einer umfassenden Strategie sein können,
um den illegalen Drogenhandel zu unterbinden. Ein Beleg dafür ist
beispielsweise, dass zunehmend Kokain aus Südamerika über den
Lufttransport nach Deutschland gelangt. Im Jahr 2013 wurden am
Flughafen Frankfurt/Main mehrere Pakete Luftpost sichergestellt, in
denen Kokain enthalten war und die für den Weiterversand in andere
Länder bestimmt waren. Sollte der Drogenschmuggel nur in den Häfen
und auf See bekämpft werden, werde sich die Drogen einen anderen Weg
in die EU oder nach Deutschland bahnen.
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| Der Weg von Kokain von Südamerika in die EU und USA (https://bretterblog.files.wordpress.com/2012/08/drug-trafficing.png%3Fw%3D450%26h%3D278) |
Daraus resultiert, dass
maritime Probleme, besonders dass des Drogenschmuggels, keinesfalls
allein auf dem Meer oder den Häfen bekämpft werden können. Eine
Großangelegte Strategie ist hier die einzige Möglichkeit, den Krieg
gegen die Drogen nicht zu verlieren. Es bedarf einer nachhaltigen
Lösung, um das Problem effektiv zu bekämpfen. Dabei müssen
maritime Aspekte genauso berücksichtigt werden, wie Entwicklungs-
und Aufklärungshilfe und eine nachhaltige Politik. Außerdem sollten
weiterhin Maßnahmen und Kooperationen zwischen EU-Staaten und
Drittländern vorangetrieben werden, die dem Schutz der Bevölkerung
vor illegalen Drogen, die über die Meere transportiert worden sind,
bieten. Ein ganzheitlicher Ansatz maritimer Sicherheit, der mit einem
weitem Sicherheitsbegriff verkoppelt ist, muss hier das Fundament
einer Strategie gegen den illegalen Drogenhandel bieten.
Max Hagen ist Student im Master Internationale Politik und internationales Recht an der CAU Kiel. Interessenschwerpunkte sind umwelt- und energiepolitische Themen, wie energetische Versorgungssicherheit oder die deutsche Energiewende im Fokus der Öffentlichkeit.
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